MVZ der DRK Kliniken Berlin und Kassenärztliche Vereinigung Berlin erzielen Einigung zur Rückzahlung von Honoraren

Berlin, 01. Dezember 2010

Die Geschäftsführung der DRK Kliniken Berlin und der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) haben ihre Anfang Oktober 2010 aufgenommenen Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen.

Als rechtssichere Basis für die Neugestaltung der Vertrags- und Leistungsbeziehungen zwischen den MVZ der DRK Kliniken Berlin und der KV Berlin wurde ein Vergleich vereinbart. Die Einigung beinhaltet eine umgehende Honorarrückzahlung durch die MVZ der DRK Kliniken Berlin an die KV Berlin in Höhe von rund 11 Mio. Euro. Ein langwieriges Verfahren konnte damit vermieden werden.

Ralf Stähler, Geschäftsführer der DRK Kliniken Berlin, begrüßt die Vergleichsvereinbarung mit der KV Berlin und betont, „dass mit der nunmehr erlangten Rechtssicherheit für beide Seiten ein Neubeginn in der Zusammenarbeit möglich ist. Jetzt sind klare Entscheidungen zur Fortsetzung unserer ambulanten Patientenversorgung einschließlich der notwendigen Überleitung zu anderen vertragsärztlichen Behandlern möglich.“ Die Verhandlungen seien unter Berücksichtigung der schwierigen Rahmenbedingungen in guter und konstruktiver Weise geführt worden.

Die Vergleichsvereinbarung bedeutet kein Präjudiz für die unverändert laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und sich daraus ergebender möglicher Gerichtsverfahren.
Die DRK Kliniken Berlin weisen darauf hin, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt Sachstand, Grundlage, Umfang und Nachhaltigkeit möglicher Verstöße nicht abschließend beurteilt werden können.


Angela Kijewski
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