Gremien der DRK Kliniken Berlin beschließen umfangreiche Maßnahmen zur Reorganisation

Berlin, 06. Oktober 2010

Der Aufsichtsrat der DRK Kliniken Berlin hat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2010 weit reichende Entscheidungen zur Reorganisation der Einrichtungen der DRK Kliniken Berlin beschlossen.

Im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin gegen leitende Mitarbeiter und Ärzte der DRK Kliniken Berlin hatten die DRK Kliniken Berlin unverzüglich interne Überprüfungen eingeleitet.

Im Ergebnis hat der Aufsichtsrat folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Die Geschäftsführung der DRK Kliniken Berlin wird bevollmächtigt, unverzüglich Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin zur Rückgabe von KV-Zulassungen aufzunehmen. Mit Blick auf die notwendige Gewährleistung der Patientenversorgung vor allem bei hoch spezialisierten fachärztlichen Versorgungsleistungen wird ein enger Abstimmungsprozess mit der KV Berlin unter Wahrung der Patienteninteressen eingeleitet.
  2. Etwaige arbeitsrechtliche Konsequenzen aus der Rückgabe von KV-Zulassungen werden unter größtmöglicher Berücksichtigung der Interessen der Belegschaft eingeleitet.
  3. Die von den DRK Kliniken Berlin seit Bekanntwerden der Vorwürfe ausgesetzte Abrechnung aller MVZ-Leistungen gegenüber der KV Berlin wird bis auf weiteres in Abstimmung mit der KV Berlin verlängert.
  4. Die Geschäftsführung der DRK Kliniken Berlin wird bevollmächtigt, mit der KV Berlin Gespräche über eine Abschlagszahlung auf eine mögliche Schadenssumme aufzunehmen und eine Abschlagszahlung zu leisten.
  5. Bei den DRK Kliniken Berlin wird ein externer Ombudsmann eingesetzt. Ziel der Einsetzung des Ombudsmannes ist die Einrichtung einer externen Vertrauensperson zur Prävention und Ermittlung von Gesetzesverstößen in den DRK Kliniken Berlin. Für diese Aufgabe konnte der renommierte Berliner Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Kuhla gewonnen werden.
  6. Die DRK Kliniken Berlin werden die relevanten Verträge – Arbeitsverträge, Kooperationsverträge, etc. – in den nächsten Wochen und Monaten weiterhin sukzessive überprüfen und im Falle von Verstößen umgehend sanktionieren und korrigieren.

Die Aufsichtsratsvorsitzende der DRK Kliniken Berlin, Frau Oberin Heidi Schäfer-Frischmann, hat zum Abschluss der gestrigen Aufsichtsratssitzung erklärt, dass sie den Aufsichtratsvorsitz und das damit verbundene Aufsichtsratsmandat bei den DRK Kliniken Berlin bis zur Einstellung der gegen sie laufenden Ermittlungen ruhen lässt. Über die Besetzung des Aufsichtsratsvorsitzes mit einer externen Persönlichkeit wird in Kürze entschieden.

Die DRK Kliniken Berlin werden auch weiterhin eng mit den ermittelnden Behörden kooperieren und intern konsequent an der Beseitigung aufgedeckter Mängel arbeiten. Die Patientenversorgung war zu jedem Zeitpunkt vollumfänglich gewährleistet und hat auch weiterhin oberste Priorität.

Wir danken unseren Beschäftigten, die in dieser schwierigen Zeit die Versorgung der Patientinnen und Patienten sichergestellt haben.


Heidi Schäfer-Frischmann                                             Ralf Stähler

Oberin                                                                          Geschäftsführer